Recht


Formulierung im Arbeitszeugnis: „ ... Mitarbeiter kennengelernt“

Quelle: © Gerd Altmann/pixelio.de
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Das BAG hat in seinem Urteil vom 15.11.2011 klargestellt, dass die Formulierung, dass der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer als „sehr interessierten und hoch motivierten Mitarbeiter kennengelernt hat“ zulässig ist und nicht gegen den Grundsatz der Zeugnisklarheit verstößt.

Der Kläger des zugrunde liegenden Streitfalls war im Zeitraum vom 1.4.2004 bis zum 28.2.2007 als Mitarbeiter im „SAP-Kompetenzcenter“ des Arbeitgebers beschäftigt. Der Arbeitgeber erteilte dem Kläger unter dem Beendigungsdatum ein Zeugnis, welches unter anderem den folgenden Absatz enthielt: „Wir haben Herrn K. als sehr interessierten und hoch motivierten Mitarbeiter kennengelernt, der stets eine sehr hohe Einsatzbereitschaft zeigte. Herr K. war jederzeit bereit sich über die normale Arbeitszeit hinaus für die Belange des Unternehmens einzusetzen. Er erledigte seine Aufgaben stets zu unserer vollen Zufriedenheit.“

Stein des Anstoßes war die Formulierung „kennengelernt“. Der Arbeitnehmer vertrat die Auffassung, dass diese Formulierung in der Berufswelt überwiegend negativ verstanden werde und der Arbeitgeber damit verschlüsselt zum Ausdruck bringe, dass gerade das Gegenteil der jeweiligen Aussage zutreffe. Das BAG verwies zunächst darauf, dass Zeugnisse u. a. dem Grundsatz der Zeugnisklarheit entsprechen müssen und keine Formulierungen enthalten dürfen, die den Zweck hätten, eine andere als der äußeren Form oder dem Wortlaut ersichtlichen Aussage und Arbeitnehmer zu treffen (sogenannte „verschlüsselte Formulierungen“). Das BAG kam in dem Urteil zu dem Ergebnis, dass aus Sicht eines objektiven Empfängerhorizonts hier nicht der Eindruck entstehe, der Arbeitgeber attestiere seinem ausscheidenden Mitarbeiter in Wahrheit Desinteresse und fehlende Motivation, so dass die Formulierung rechtlich nicht zu beanstanden sei.

Näheres zum Autor des Fachbeitrages: Hans-Jürgen Marx

Bilder soweit nicht anders deklariert: Hans-Jürgen Marx


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